Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15 |
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Volltextveröffentlichung
Sonstiges (2)
- widerruf-darlehen-anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Auszüge)
Widerrufsklage gegen die DSL-Bank / Postbank erfolgreich
- widerruf-darlehen-anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Widerrufsklage gegen die DSL-Bank / Postbank erfolgreich
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- BGH, 10.03.2009 - XI ZR 33/08
Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Der mit dem Widerrufsrecht bezweckte Zweck des Schutzes des Verbrauchers erfordert eine umfassende, unmissverständliche und für den Verbraucher eindeutige Belehrung (BGH, BKR 2011, 242; NJW-RR 2009, 709; NJW 2009, 3572; NJW 2009, 3020). - BGH, 23.06.2009 - XI ZR 156/08
Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei verbundenenVerträgen; …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Der mit dem Widerrufsrecht bezweckte Zweck des Schutzes des Verbrauchers erfordert eine umfassende, unmissverständliche und für den Verbraucher eindeutige Belehrung (BGH, BKR 2011, 242; NJW-RR 2009, 709; NJW 2009, 3572; NJW 2009, 3020). - BGH, 15.02.2011 - XI ZR 148/10
Widerrufsrecht beim Verbrauchervertrag: Anforderungen an eine Nachbelehrung
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Der mit dem Widerrufsrecht bezweckte Zweck des Schutzes des Verbrauchers erfordert eine umfassende, unmissverständliche und für den Verbraucher eindeutige Belehrung (BGH, BKR 2011, 242; NJW-RR 2009, 709; NJW 2009, 3572; NJW 2009, 3020).
- BGH, 13.01.2009 - XI ZR 118/08
Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Der mit dem Widerrufsrecht bezweckte Zweck des Schutzes des Verbrauchers erfordert eine umfassende, unmissverständliche und für den Verbraucher eindeutige Belehrung (BGH, BKR 2011, 242; NJW-RR 2009, 709; NJW 2009, 3572; NJW 2009, 3020). - BGH, 27.09.2005 - XI ZR 216/04
Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung; Vernehmung oder Anhörung einer …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Bei einer Bank besteht nach der Rechtsprechung des BGH hinreichende Gewähr dafür, dass sie sich an ein rechtskräftiges Feststellungsurteil hält (BGH, Urteil vom 03.06.1997 - XI ZR 133/96; Urteil vom 27.09.2005 - XI ZR 216/04). - BGH, 26.10.2010 - XI ZR 367/07
Finanzierter Fondsbeitritt im Haustürgeschäft: Voraussetzungen für die Wertung …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Der Verbraucher soll dadurch nicht nur von seinem Widerrufsrecht Kenntnis erlangen, sondern auch in die Lage versetzt werden, dieses auszuüben (BGH, NJW-RR 2011, 403). - BGH, 17.10.2006 - XI ZR 205/05
Beratungspflichten der Bank bei Abschluss eines Grundstückskaufvertrages zum …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Für die Partei, die ihre Belehrungspflicht nicht erfüllt hat, entsteht in der Regel kein Vertrauenstatbestand, da sie davon ausgehen muss, dass der andere Teil von den ihm zustehenden Anspruch nichts weiß (BGH, NJW-RR 2007, 257). - BGH, 03.06.1997 - XI ZR 133/96
Klärung der Reichweite eines Vollstreckungstitels; Erweiterung des …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Bei einer Bank besteht nach der Rechtsprechung des BGH hinreichende Gewähr dafür, dass sie sich an ein rechtskräftiges Feststellungsurteil hält (BGH, Urteil vom 03.06.1997 - XI ZR 133/96; Urteil vom 27.09.2005 - XI ZR 216/04). - OLG Stuttgart, 30.04.2015 - 6 W 25/15
Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Hiernach hat sich der Streitwert an dem wirtschaftlichen Interesse der Klage bzw. dem Urteil zu orientieren (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 30.04.2015, 6 W 25/15). - OLG Stuttgart, 28.01.2015 - 9 U 119/14
Widerruf eines Verbraucherkreditvertrages: Wirksamkeit der Widerrufsbelehrung bei …
Auszug aus LG Stuttgart, 15.03.2016 - 21 O 133/15
Dies manifestiert sich in dem Interesse der Kläger, zum Ablauf einer vereinbarten Zinsbindungsfrist von ihrer Verpflichtung zur Zahlung der Darlehenszinsen frei zu werden (OLG Stuttgart, a. a. 0., Beschluss vom 28.01.2015, 9 U 119/14 jeweils m. w. N.).